Spaming – Segen oder Geisel?

Verbunden mit dem Nutzen, der ungeheuren Geschwindigkeit, der globalen Anwendbarkeit ist aber auch das gehäufte Auftreten von Massenmails durch e-Mail Werbung.

Wo sind Grenzen der Zulässigkeit solcher Spam-Mails:


Die gesetzlichen Regelungen finden sich im Telekommunikationsgesetz 2003 sowie im E-Commerce-Gesetz.

- Zusendung einer e-Mail an Unternehmer ist ohne Einwilligung zulässig wenn dem Empfänger in der e-Mail ausdrücklich die Möglichkeit eingeräumt ist den Empfang weiterer Nachrichten abzulehnen und der Absender seine Identität offen legt.

- Zusendung einer e-Mail an Verbraucher ist ohne Einwilligung des Empfängers unzulässig wenn die Zusendung zu Zwecken der Direktwerbung erfolgt, oder an mehr als 50 Empfänger gerichtet ist. Allerdings ist die Einwilligung des Verbrauchers nicht notwendig, wenn der Absender die Kontaktinformation für die Nachricht im Zusammenhang mit dem Verkauf oder einer Dienstleistung an den Verbraucher erhalten hat und diese Nachricht zur Direktwerbung für eigene ähnliche Produkte oder Dienstleistungen erfolgt und der Kunde klar und deutlich die Möglichkeit erhalten hat eine solche Nutzung kostenfrei und problemlos abzulehnen (§ 107 Abs. 3 TKG).

Unzulässig sind nur e-Mails mit Direktwerbung wenn die Identität des Absenders verheimlicht oder verschleiert wird, oder keine existierende Adresse vorhanden ist. Schutz gegen Spam-Mails bietet die Eintragung in die bei der Rundfunk- und Telekom Regulierungs-GmbH geführte Liste.